Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anwendungsbereich

Diese ABG regeln sämtliche Rechtsverhältnisse (nachfolgend auch Vertrag oder Verträge genannt) zwischen der Weeaar und den Kunden für sämtliche Dienstleistungen und Produkte von Weeaar. Ein Vertrag besteht in der Regel aus 1. einer Vertragsurkunde mit Leistungsbeschreibung 2. eventuell  besonderen Vertragsbedingungen sowie 3. diesen AGB. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Vertragsdokumenten gelten die Bestimmungen der Vertragsdokumente in obenstehender Reihenfolge von 1. nach 3.

Leistungen von Weeaar

Weeaar bietet Dienstleistungen im Bereich Informatik, OpenSource-Integration und Programmierung, Systemverwaltung, Wartung, Support und Internet an. Weeaar erbringt die vereinbarten Leistungen sorgfältig und vertragsgemäß sowie innerhalb der ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen. Inhalt und Umfang der einzelnen Dienstleistungen ergeben sich aus den Vertragsdokumenten. Weeaar kann zur Leistungserbringung jederzeit Dritte beiziehen bzw. Beauftragen. Jede Haftung für diese Dritte sowie für Hilfspersonen von Weeaar ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Verantwortlichkeit des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen im Rahmen der Vorschriften dieses Vertrages sowie der anwendbaren deutschen und internationalen Gesetze zu benutzen und die zumutbaren  Sicherheitsvorkehrungen einzuhalten. Der Kunde hat die Instruktionen von Weeaar beim Anschluss und bei der Anwendung von Hard- und Software, die für die Nutzung der Dienstleistung eingesetzt werden, zu befolgen. Besondere Nutzungsbestimmungen ergeben sich aus eventuell vorhandenen Besonderen Bestimmungen für die jeweilige Dienstleistung oder aus anderen Vertragsdokumenten und Handbüchern.

Der Kunde ist für die Benutzung der Dienstleistung verantwortlich und haftbar, auch für deren Benutzung durch Dritte. Entsprechend sind alle in Rechnung gestellten Beträge für die Benutzung der Dienstleistung durch den Kunden zu bezahlen.

Weeaar übernimmt keine Verantwortung für Handlungen oder Unterlassungen des Kunden oder eines Dritten, die eine Haftung des Kunden oder von Weeaar zur Folge haben. Der Kunde stellt Weeaar von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.

Preise und Zahlungsmodalitäten

Die vom Kunden zu zahlenden Preise richten sich nach 1. dem in der Vertragsurkunde abgemachten Betrag oder 2. nach der jeweiligen Preisliste für die entsprechende Dienstleistung. Die Preislisten können von Weeaar jederzeit geändert werden. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Vertragsdokumenten und den offiziellen Preislisten gelten die Preise in obenstehender Reihenfolge von 1. nach 2.


Der Kunde hat die Rechnungen für die erbrachten Dienstleistungen bis zu dem in der Rechnung genannten Fälligkeitsdatum oder innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist zu zahlen. Bei fehlender Angabe eines Fälligkeitsdatums oder einer Zahlungsfrist, gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen ab Datum der Rechnung. Sofern gegen die Rechnung bis zum Fälligkeitstermin keine schriftlichen und begründeten Einwände erhoben werden, gilt die Rechnung als genehmigt. Wird nur gegen einen Teilbetrag der Rechnung Einwand erhoben, kann Weeaar die fristgerechte Bezahlung des unbeanstandeten Teils der  Rechnung verlangen und bei Zahlungsverzug die unten  erwähnten Maßnahmen ergreifen. Mit Ablauf der Zahlungsfrist befindet  sich  der Kunde automatisch, d.h. auch ohne Mahnung, im Verzug, und Weeaar ist berechtigt, für den ausstehenden Betrag einen Verzugszins von 5% pro Jahr zu verlangen.

Bei Zahlungsverzug behält sich Weeaar zudem das Recht vor, die Dienstleistungen sofort zu unterbrechen und nach Ablauf der 1.Mahnung den Vertrag ohne weitere Mahnung fristlos zu beenden. Die dadurch Weeaar entstehenden Kosten und Schäden sind vom Kunden vollumfänglich zu tragen. In jedem Fall erbebt  Weeaar einen  Mahnkostenzuschlag von mindestens EUR 15.- pro Mahnung.

Haftung

Weeaar steht dem Kunden für die sorgfältige Erbringung ihrer Leistungen ein. Das Ausbleiben von Funktionsanwendungen und Unterbrechungen, die jederzeitige unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen werden von Weeaar nicht garantiert. Weeaar haftet nur für nachgewiesene Schäden, welche  dem Kunden durch absichtliche oder grobfahrlässige Vertragsverletzung von Weeaar entstehen. Jede weitere Haftung von Weeaar für direkte oder indirekte Schäden irgendwelcher Art ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Vertragsänderung

Weeaar behält  sich das Recht  vor,  ihre Dienstleistungen,  Preise,  Besonderen Bestimmungen, die AGB wie auch jedes andere Vertragsdokument jederzeit zu ändern.  Über materiell wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig in geeigneter Form informiert. Im Falle von Änderungen eines Vertragsdokuments zum Nachteil  des Kunden ist der Kunde berechtigt, den Vertrag außerordentlich auf das Datum des  Wirksamwerdens  der  neuen Vertragsbedingungen zu kündigen. Ohne Kündigung gelten die neuen Bedingungen ohne weiteres als akzeptiert.

Höhere Gewalt

Kann Weeaar auf Grund höherer Gewalt, wie z.B. Naturereignissen von besonderer Intensität,  Krieg,  Aufruhr, Streik, Demonstrationen, Leistungsstörungen bei Drittlieferanten, unvorhergesehenen behördlichen Auflagen etc. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin so lange aufgeschoben, als das Ereignis der höheren Gewalt andauert. Eine Haftung von Weeaar ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

Datenschutz

Weeaar hält sich beim Umgang mit Kundendaten an die geltenden gesetzlichen Bestimmungen, ins  besondere an diejenigen des Deutschen Datenschutzgesetzes. Sämtliche Daten des Kunden werden vertraulich behandelt.

Gerichtsstand

Auf das vorliegende Vertragsverhältnis ist materielles  Deutsches Recht anwendbar. Gerichtsstand für alle  entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist die Stadt Lübben. Weeaar ist jedoch berechtigt, ihre Ansprüche nach eigener Wahl auch am Wohnsitz bzw. Sitz des Kunden geltend zu machen. Zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.